Inselpolitik

Meldungen und Diskussionen zur Inselpolitik
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Re: Inselpolitik

Beitragvon Admin » 28. Jun 2012, 08:42

560 000 Euro vom Land
aus NWZ-Online vom 28.06.2012

anz

Wangerooge - Das Land hat der Gemeinde Wangerooge für das Jahr 2011 eine Bedarfszuweisung in Höhe von 560 000 Euro bewilligt. Die Summe entspricht 7 Prozent des aufgelaufenen Defizits und dient dem Abbau der Schulden. Im Jahr zuvor hatte Wangerooge eine Zuweisung von 480 000 Euro erhalten.

„Das ist ein gutes Zeichen: Das Land erkennt unsere Bemühungen um die Haushalts-Konsolidierung an“, sagte Bürgermeister Holger Kohls. Die finanziell klamme Inselgemeinde verhandelt zurzeit mit dem Land über eine Entschuldungshilfe. „Wir haben keine Einsparmöglichkeiten mehr, um unsere Schulden von rund 7,9 Millionen Euro abzubauen“, sagte Kohls.

Auch die Inseln Baltrum und Langeoog bemühen sich um eine Entschuldungshilfe – und auch sie erhielten Bedarfszuweisungen: 220 000 Euro bewilligte das Land Baltrum, sogar 810 000 Euro fließen nach Langeoog.
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Re: Inselpolitik

Beitragvon Admin » 10. Jul 2012, 08:42

Inselkatzen müssen jetzt kastriert werden
aus JeWo-Online vom 10.07.2012

Rat verabschiedetentsprechende Paragrafen

SAL


Verpflichtend wird auch die Kennzeichnung mit einem Mikrochip.

Der Rat der Gemeinde Wangerooge hat in seiner Sitzung am Donnerstag einstimmig eine Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen erlassen. Sie tritt nach Bekanntmachung in Kraft.

Was die Durchsetzung der Verordnung angehe, gebe es wegen des Verwaltungsaufwands Bedenken, sagte Bürgermeister Holger Kohls. „Aber wir wollen die Verordnung, um das Problem im Bewusstsein der Bürger zu verankern“, sagte er. Auf Wangerooge besteht es vor allem in der hohen Zahl an verwilderten Katzen. Die Tierheime haben schon lange Alarm gegeben, weil sie die vielen herrenlosen Katzen nicht mehr unterbringen können.

Die neuen Paragrafen verpflichten Katzenhalter, ihre Tiere kastrieren und mittels eines Mikrochips kennzeichnen zu lassen. Das gilt nicht für Katzen bis zu einem Alter von fünf Monaten. Als Katzenhalter gilt auch, wer eine freilaufende Katze regelmäßig füttert. Ausnahmen, zum Beispiel für die Zucht von Rassekatzen, müssen beantragt werden. Wer der Verordnung zuwider handelt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro geahndet wird.
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Re: Inselpolitik

Beitragvon Admin » 10. Jul 2012, 12:52

Katzen müssen auf der Insel künftig kastriert werden
aus JNWZ-Online vom 10.07.2012

Ratsbeschlüsse Verordnung zur Kennzeichnungspflicht – Gemeinde besteht auf Rückbau um zwei Meter

anz


Wangerooge - Auf der Insel Wangerooge gilt ab sofort eine Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für freilaufende Katzen. Die entsprechende Verordnung hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.

Danach müssen alle Katzenhalter, die ihre Tiere ins Freie lassen, ihre Katzen kastrieren und chippen lassen. Als Katzenhalter gilt auch, wer einer freilaufenden Katzen regelmäßig Futter gibt.

Ziel der Verordnung ist, die Flut streunender Katzen, die in Tierheimen landen, einzudämmen. Zudem, so berichtete Bürgermeister Holger Kohls, bereiten streunende Katzen in den geschützten Grodenflächen der Insel den Vögeln erhebliche Probleme. „Wir wollen durch die Verordnung den Katzenhaltern bewusst machen, dass sie ihre Tiere nicht verwildern lassen dürfen“, sagte Kohls. Wie die Verordnung durch die Gemeinde kontrolliert wird, ist noch offen. Halter von Rasse- und Zuchtkatzen können eine Ausnahme von der Kastrationspflicht beantragen.

Beschlossen hat der Rat zudem, dass das Wangerooger Kinderspielhaus künftig auch offiziell „Sockenland“ heißt. Der Name hat sich in den vergangenen fünf Jahren seit Eröffnung des Spielhauses bereits eingebürgert. Kohls lobte das Team der Einrichtung: Das Spielhaus sei in Top-Zustand.

In seinem Bericht teilte der Bürgermeister mit, dass nun ein Fachanwalt die Höhenüberschreitung des Gebäudes Zedeliusstraße 47 auf zwei Meter festgelegt hat. Insgesamt ist das Gebäude zwar 2,87 Meter höher als die Baugenehmigung vorschreibt, doch eine Überschreitung von 87 Zentimetern hat der Landkreis kulant genehmigt.

Die Inselgemeinde hatte beim Landkreis als Genehmigungsbehörde Widerspruch gegen die Höhenüberschreitung eingelegt. „Wir bestehen auf den Rückbau des Gebäudes um zwei Meter“, betonte Kohls. Eine Antwort vom Landkreis liege noch nicht vor.

Kohls berichtete außerdem über die Verhandlungen mit dem Land über den Wegevertrag. Wie berichtet, plant das Land, den Unterhalt aller seiner Wege zur Aufgabe der Inselkommunen zu machen. Das lehnen die Inseln ab. Kohls zufolge beraten die Ostfriesischen Inseln gemeinsam über ihr weiteres Vorgehen.

Im Frühjahr 2014 läuft der Pachtvertrag der Gemeinde mit dem Landesverband Oldenburg des Deutschen Roten Kreuzes über die Mutter-Kind-Kureinrichtung „Villa Kunterbunt“ ab. Bis März 2013 muss sich das DRK erklären, ob es das Haus kauft. Laut Kohls haben die Verhandlungen bereits begonnen.
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Re: Inselpolitik

Beitragvon keinereiner » 10. Jul 2012, 21:29

Oh ha,

machte da mal nicht das Gerücht die Runde der Bgm wäre in Sachen Pirat von seinem Rat überstimmt worden und man hätte sich auf eine Strafzahlung geeinigt.
(Nicht das ich das jetzt gut fände, denn Recht muss nun mal Recht bleiben, und eine Baubehörde sollte sich nicht von Bauherren nach Belieben auf der Nase rumtanzen lassen.)
Jetzt ist man auf einmal wieder hart für den Rückbau ?

Ich bin mal gespannt. Dann haben wir im Jahre 2013 dann nicht nur ein Trümmerfeld auf der Promenade West sondern auch noch ganz prominent direkt mitten vorm Pudding auf der Zedelius.
Suuper. Ich bin mal gespannt wieviele Jahrzehnte die dann für diese ganzen Bauten brauchen werden. Wenn ich bedenke das am besagten Piraten schon seit Anfang 2011 rumgemurkst wird.
Und das ist "nur" eine Aufstockung.... Ich habe gerade noch mal bei Facebiik die Fotos vom Kuchenladen beguckt, und frage mich wie stark die Bauaufsicht auf dieser Insel eigentlich gepennt haben muss.
Im November wurde der Dachstuhl aufgebuat in den Herbstferien waren wir auch da und schon da war der Bau eindeutig zu hoch... Jetzt ist das Ding fast fertig, und der Gemeinde fällt ganz plötzlich ein
eine Etage muss zurückgebaut werden ?

Und wenn ich an Wittenberg zurückdenke....
Mein Gott was muss da eine Intelligenzbestie auf dem Amt hocken...
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Re: Inselpolitik

Beitragvon keinereiner » 10. Jul 2012, 21:43

Oh ha,

machte da mal nicht das Gerücht die Runde der Bgm wäre in Sachen Pirat von seinem Rat überstimmt worden und man hätte sich auf eine Strafzahlung geeinigt.
(Nicht das ich das jetzt gut fände, denn Recht muss nun mal Recht bleiben, und eine Baubehörde sollte sich nicht von Bauherren nach Belieben auf der Nase rumtanzen lassen.)
Jetzt ist man auf einmal wieder hart für den Rückbau ?

Ich bin mal gespannt. Dann haben wir im Jahre 2013 dann nicht nur ein Trümmerfeld auf der Promenade West sondern auch noch ganz prominent direkt mitten vorm Pudding auf der Zedelius.
Suuper. Ich bin mal gespannt wieviele Jahrzehnte die dann für diese ganzen Bauten brauchen werden. Wenn ich bedenke das am besagten Piraten schon seit Anfang 2011 rumgemurkst wird.
Und das ist "nur" eine Aufstockung.... Ich habe gerade noch mal bei Facebiik die Fotos vom Kuchenladen beguckt, und frage mich wie stark die Bauaufsicht auf dieser Insel eigentlich gepennt haben muss.
Im November wurde der Dachstuhl aufgebuat in den Herbstferien waren wir auch da und schon da war der Bau eindeutig zu hoch... Jetzt ist das Ding fast fertig, und der Gemeinde fällt ganz plötzlich ein
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Re: Inselpolitik

Beitragvon Admin » 20. Jul 2012, 08:20

Land fordert von Insel weitere Einschnitte
aus NWZ-Online vom 20.07.2012

Finanzen Auflagen für Entschuldungshilfe – Beratung über Haushalt 2012

anz



Wangerooge - Das Land Niedersachsen erwartet von der Gemeinde- und Kurverwaltung Wangerooge weitere Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung. Bis zum 20. Juli sollen die Vorschläge, wie Ausgaben gesenkt und Einnahmen erhöht werden können, vorgelegt werden. Dann will das Land entscheiden, ob es Wangerooge eine kapitalisierte Bedarfszuweisung von rund 75 Prozent der Kassenkredite von rund 8 Millionen Euro bewilligt.

Das berichtete Bürgermeister Holger Kohls am Mittwochabend in der Sitzung des Finanzausschusses. Wie berichtet, hat die Inselgemeinde beim Land eine Entschuldungshilfe beantragt.

Maßnahmen zur Verbesserung des hoch defizitären Haushalts könnten eine Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sowie der Zweitwohnungssteuer sein, eine Erhöhung der Kurbeiträge und Tageskurbeiträge, die Einführung eines Jahreskurbeitrags für die Inselbewohner und die Schließung des Außenbeckens der „Oase“.

Entlastet werden könnte der Haushalt durch Zinsersparnis beim Verkauf der „Villa Kunterbunt“ sowie die Bebauung von Strandpromenade West und Polizeiwiese. Das Einsparpotenzial sei weitestgehend ausgeschöpft, betonte Kohls.

In der Diskussion über diese Maßnahmen, die nichtöffentlich geführt wurde, wurde Kohls zufolge deutlich, dass Steuererhöhungen, Kurbeitrag für Inselbürger und die Schließung des Außenbeckens keine Mehrheit im Rat finden werden.

Die Haushaltssituation auf Wangerooge wurde von der Kommunalaufsicht beim Landkreis Friesland erneut als sehr dramatisch bewertet: Wie Wangerooges Kämmerer Torsten Stumpf berichtete, liegt die Pro-Kopf-Verschuldung auf Wangerooge bei 2570 Euro – Gemeinden vergleichbarer Größe, zugrunde gelegt wurde die Einwohnerzahl von knapp über 900, weisen eine durchschnittliche Verschuldung von 679 Euro pro Kopf aus.

Für den Haushalt 2012, der in der Sitzung ebenfalls beraten wurde (Eckdaten siehe Infokasten), beantragte die Gruppe SPD-Grüne, eine Haushaltssperre von 10 Prozent des Gesamtvolumens zu verhängen, um noch mehr Haushaltsdisziplin zu erreichen. Die Verwaltung prüft nun, in welchen Haushaltsbereichen die Sperre greifen soll.
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Re: Inselpolitik

Beitragvon Gastaufwooge » 21. Jul 2012, 18:24

Es ist doch immer wieder erstaunlich,mit welchen Maßnahmen, die Verantwortlichen versuchen, den Haushalt wieder auszugleichen. Meine Heimatgemeinde hier in NRW gehört zu den 34 ärmsten Gemeinden, die vom Finanzpakt des Landes zwingend betroffen sind. Pflicht war ein Plan, der innerhalb von 5 Jahren einen Ausgleich zu Folge hat. Unsere Politiker kamen auf die Idee, die Grundsteuer zu verdoppeln. Jetzt zahlen wir genau so viel, wie in Berlin. Mit einer Haushaltssperre von 10 % ist noch nie ein Ausgleich erreicht worden. Bei den gesetzlichen Ausgaben ist eine derartige Sperre nur schwer umzusetzen und freiwillige Ausgaben haben derartig arme Gemeinden so gut wie keine mehr. Und trotzdem der Haushaltsausgleich ist zwingend erforderlich, weil die Aufwände für Kredite und Kassenkredite die Gemeinden total überfordern.
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Re: Inselpolitik

Beitragvon Admin » 18. Aug 2012, 09:46

Inseln einig in Ablehnung des Kraftwerks
aus NWZ-Online vom 18.08.2012

Kommunalpolitik Wangerooger Bauausschuss unterstützt Beschwerde auch finanziell

RA


Wangerooge - Die Gemeinde Wangerooge wird sich mit der Stadt Borkum und der Gemeinde Krummhörn solidarisieren und die Beschwerde gegen eine neue naturschutzrechtliche Genehmigung der Provinz Groningen zum Bau des Kohlekraftwerks in Eemshaven auch finanziell unterstützen. Darauf einigten sich am Donnerstag die Mitglieder im Wangerooger Bauausschuss.

Das Kohlekraftwerk der RWE hatte bereits eine naturschutzrechtliche Genehmigung erteilt bekommen. Diese war aber den Beschwerdeführern zufolge durch das oberste Niederländische Verwaltungsgericht für rechtswidrig erklärt worden – unter anderem, weil die Auswirkungen auf die deutschen Nordsee-Inseln und den Küstenraum nicht genügend untersucht und beurteilt worden seien. Auch seien die Pläne in Deutschland erst nach Protesten öffentlich gemacht worden.

Ziel der Beschwerde ist, dass die Genehmigung nicht erteilt wird und dass das Kohlekraftwerk nicht in Betreib gehen kann.

Einwände gegen den Bebauungsplan Nr. 18/II „ Rösingstraße/Siedlerstraße“ gibt es nach öffentlicher Auslegung nur von der Deutsche Bahn-Immobilien, der die betreffenden Grundstücke gehören. Laut Plan sollen die gewidmeten Bahnflächen und die nördlich angrenzenden Privatflächen einer Bebauung zugeführt werden. Bürgermeister Holger Kohls zufolge meldete die Deutsche Bahn-Immobilien dort unter anderem einen Flächenbedarf an, ohne diesen weiter zu konkretisieren. Die Abwägung der Bedenken und der Plan wurden ausgesetzt.
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Re: Inselpolitik

Beitragvon Admin » 23. Aug 2012, 19:12

Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge

Hinweisbekanntmachung


Die 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge zur
Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen wurde am 05.07.2011 vom Rat der
Gemeinde Wangerooge als Satzung beschlossen. Diese Änderungssatzung einschl. der Anlagen 1
- 3 werden im Internet unter der Adresse http://www.wangerooge.de/wangerooge/gemeindeverwaltung/
oeffentliche-bekanntmachungen/ öffentlich bekannt gemacht und erlangt nach
dem Tage der Veröffentlichung Rechtskraft. Die Satzung kann bei der Gemeindeverwaltung -
Zimmer 3 - während der Sprechzeiten - oder im Internet unter der Adresse
http://www.wangerooge.de/wangerooge/gem ... satzungen/ eingesehen
werden.

Wangerooge, den 21. Aug. 2012
Kohls, Bürgermeister
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Re: Inselpolitik

Beitragvon Admin » 25. Aug 2012, 09:24

Bisher 18 Prozent weniger Tagesgäste auf Wangerooge
aus NWZ-Online vom 25.08.2012

Tourismus Beginn der Hauptsaison auf 15. März festgelegt – Kurbeitrag für Erwachsene soll steigen

anz



Wangerooge - Zum Stichtag 31. Juli haben erheblich weniger Tagesgäste die Insel Wangerooge besucht. Wie der stellvertretende Kurdirektor Wilhelm Janssen am Donnerstag im Werksausschuss berichtete, sank die Zahl der Tagesgäste um insgesamt rund 18 Prozent.

Dabei fiel der Juni mit 30 Prozent weniger Tagesgästen besonders auf, die Julizahlen entsprechen etwa dem Juli 2011. „Wir werden sehen, wie sich September und Oktober noch entwickeln – für August bin ich sehr zuversichtlich“, sagte Janssen.

Mit den Tagesgästen sank auch die Zahl der Strandkorb-Vermietungen: bis 31. Juli wurden 9 Prozent weniger Strandkörbe vermietet, das entspricht einem Einnahmenminus von rund 34 000 Euro, bis zum 22. August relativierte sich der Rückgang auf 5 Prozent (23 000 Euro).

30 Tage Überschneidung
Als Gründe für den Rückgang bei den Tagesgästen nannte er zum einen das sehr kühle Wetter im Juni und Anfang August und das enge Zeitfenster für Tagesgäste durch die Abfahrtszeiten der Schifffahrt und Inselbahn.

Beim Kurbeitrag verzeichnet Janssen bis 22. August einen Rückgang um 3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Grund sei die mit 30 Tagen sehr lange Überschneidung der Ferien Niedersachsens und Nordrhein-Westfalens. „Zum Glück werden es 2013 nur 17 Tage Überschneidung sein“, meinte er.

Positiv entwickelt haben sich die Besucherzahlen im Schwimmbad Oase mit einem Plus von 3,5 Prozent, das entspricht Mehreinnahmen von 1500 Euro. Auch die Zusatzangebote wie Wassergymnastik und Aquajogging erfreuten sich guten Zuspruchs.

Der Ausschuss beschloss, den täglichen, 1,5 Stunden langen freien Eintritt in die Oase beizubehalten.

Nachdem immer wieder Kritik an der Festlegung des Beginns der Hauptsaison laut geworden war, hat der Ausschuss den Beginn nun auf das Datum 15. März festgelegt. Die Hauptsaison dauert nun vom 15. März bis 31. Oktober und vom 26. Dezember bis 6. Januar.

115 000 Euro Einnahmen
Bisher begann die Hauptsaison mit den frühesten deutschen Frühjahrsferien, was häufig für Verwirrung sorgte.

Mit Blick auf den angestrebten Entschuldungsfonds vom Land soll der Kurbeitrag angehoben werden: Der Ausschuss stimmte einer Erhöhung für Erwachsene in der Hauptsaison im Dorf von 3,30 auf 3,50 Euro zu. Das entspricht Mehreinnahmen von 115 000 Euro. Der Tageskurbeitrag soll von 2 auf 2,50 Euro angehoben werden. Beim Kurbeitrag für Kinder ändert sich nichts.

Rund 17 000 Euro Kosten erwartet Janssen für den Ersatz des kaputten Treppenaufzugs im Gesundheitszentrum. Der Sessellift, der Gehbehinderte zur Behandlung ins Obergeschoss bringt, soll durch einen Rollstuhllift ersetzt werden.
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